Demo in Berlin und weltweit:
15. Januar 2012 – 15J Global Change


Start: 13 Uhr Neptunbrunnen vorm Roten Rathaus.
Route: Unter den Linden.
Kundgebung: Brandenburger Tor, Pariser Platz.
Danach: Asamblea (Versammlung) vorm Reichstag.

Links:

OccupyBerlin.de

OccupyBerlin.info/blog/

Echte Demokratie Jetzt:

Acampada 15M Echte Demokratie Jetzt

Alex11.org

Alex11.org/activity

- Diese Bewegung sieht ihre Wurzeln hauptsächlich in den friedlichen, sozialen Protesten in Madrid und New York.
- Am 15.10.2011 haben weltweit hunderttausende aus 82 Ländern, in 951 Städten protestiert. Doch diese Protestwelle geht weiter.
- Bei uns haben am 12.11.2011 wieder in Frankfurt/M 10000 und in Berlin 8000 empörte, das Banken- b.z.w. Regierungsviertel umzingelt. In der Zwischenzeit zelteten Aktive in beiden Städten und haben ihre Asamblea’s abgehalten. Bei dieser neuartigen Diskussionsform können, in wellenförmigen Kreisen sitzend viele, mit Hilfe einiger Handzeichen, miteinander sprechen.
- Parteien und Rangordnungen, sowie deren Kennzeichnung auf Plakaten und Fahnen lehnen sie ab. Dafür sind Bürger die sich einbringen wollen immer willkommen. Diese hauptsächlich von jungen Menschen ausgehende Bewegung wendet sich gegen die Macht der Banken, den Raubtierkapitalismus der Finanzmärkte und diese unterstützende Politik. Durch diesen Missbrauch werden demokratische Gestaltungsmöglichkeiten verhindert. Ein gutes Leben, weltweit für alle Menschen, muss Ziel der Politik werden.
- Manche Medien verunglimpfen die Occupy Bewegung mit der Behauptung, sie hätten kein gemeinsames Programm und Ziel. Doch ich sehe in der Empörung gegen Freiheits- und Machtmissbrauch für egoistische Ziele, und der Hinwendung zum solidarischen Miteinander, eine lohnende Zielstellung.

Rainer Weigt 17.11.2011 Tel. 01701515677

Am 17. September versammelten sich in Berlin laut Veranstalter ca. 3.000 bis 4.000 Menschen aus der ganzen Bundesrepublik zur 8. Herbstdemo gegen die Regierung. In dem von einer kämpferischen und optimistischen Stimmung getragenen Demozug marschierten u.a. Montagsdemonstranten, darunter Mitstreiter des Bündnis Soziale Bewegung Land Brandenburg (SBB), Gewerkschafter, Delegationen von Arbeitern von Daimler Sindelfingen, Opel Bochum, ThyssenKrupp, der Charite Berlin und aus anderen Betrieben, Aktivisten der Anti-AKW-Bewegung und aus der Umweltbewegung, Mitglieder der Linkspartei, der Piratenpartei und der MLPD, Mitstreiterinnen des Frauenverbandes Courage, Mitglieder des Jugendverbandes Rebell, Vertreter von Migrantenorganisationen und Vertreter der Rebellion der spanischen Jugendbewegung.

So breit wie das Teilnehmerspektrum waren auch die Themen der Reden und Kulturbeiträge, die zur Auftakt- und zur Abschlusskundgebung auf dem Alexanderplatz sowie während der Demo gehalten bzw. dargeboten wurden. Es ging u.a. um die Abschaffung von Hartz IV, die geplante Entlassung von 78 Opelanern aus dem Werk Bochum bei gleichzeitiger Einstellung von Leiharbeitern zu Billiglöhnen, die sofortige Abschaltung der AKW, den Widerstand gegen einen Faschistenaufmarsch in Dortmund und die Solidarität mit den kämpfenden Völkern in Griechenland und im Mittelmeerraum.

Aus unseren SBB-Reihen leisteten Werner und Christine aus Eisenhüttenstadt mit dem Lied "Nur wer sich traut, erfährt was er kann" einen Kulturbeitrag zur Auftaktkundgebung. Horst aus Potsdam sprach während des Demonstrationszuges am offenen Mikrofon. Sabine von der Brandenburger Montagsdemo und Torsten aus Eisenhüttenstadt skandierten Rufparolen, die in unserem Demoblock sehr gut ankamen. Der Redebeitrag von Birgit Kühr aus Angermünde wurde auf der Abschlusskundgebung verlesen, da sie selbst aus gesundheitlichen Gründen nicht anwesend sein konnte.

Die 8. bundesweite Herbstdemo gegen die Regierung war eine gelungene kämpferische und vorwärtsweisende Aktion der inzwischen über 7 Jahre andauernden Montagsdemobewegung. "Längeren und dauerhafteren Protest gegen die Regierung gibt es nicht", wie Reinhard Funk vom Zentralkomitee der MLPD feststellte. Auch in Zukunft wird jede Bundesregierung und jede Landesregierung weiter mit der Montagsdemobewegung rechnen müssen.

Torsten Lohs und Sabine Podewin

Soziale Bewegung Land Brandenburg traf sich am 3.9.2011 in
Eberswalde

Am Samstag bei schönstem Sonnenschein, fand in Eberswalde das 29. Treffen der "Sozialen Bewegung Land Brandenburg" statt. Hervorgegangen ist diese Bewegung aus den Montagsdemos gegen die HartzIV-Gesetze, die mittlerweile in ihr achtes Protestjahr gehen.
Die Teilnehmer aus 7 Städten des Landes Brandenburg waren sich darin einig, dass der soziale Protest und aktiver Widerstangegen die Abwälzung der Krisenlasten auf den Rücken der Bevölkerung, für eine lebenswerte Zukunft notwendiger denn je ist.

In den Berichten aus den einzelnen Städten wurde deutlich, dass sich die Formen und Inhalte des Protestes im Laufe der Jahre auch verändert haben. So wird in einigen Städten aktiv Einfluss auf die Kommunalpolitik genommen, an Aktionstagen Unterschriftenaktionen durchgeführt, z.B. für einen Mindestlohn von 10 € und die Anhebung des Eckregelsatz auf 500 € oder nach wie vor an dem wöchentlichen Protest auf der Straße jeden Montag festgehalten.
Beraten wurde auch, dass eine weitere Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen kann und wie wir dafür die Menschen erreichen können.

Ermöglicht wurde das Treffen u.a. durch die Gastfreundlichkeit unser Eberswalder Mitstreiter, die uns die Räume der freien Oberschule Finow zur Verfügung stellten. Die Existenz dieser freien Oberschule steht auf der Kippe, da die Landesregierung plant die Zuschüsse für freie Schulen um 20% zu kürzen.

Ein nächstes wiedersehen wird es am Samstag den 17.09.2011 in Berlin/Alexanderplatz geben, wo wir um 11:00 Uhr an der mittlerweile 8. Herbstdemo gegen die Regierung aktiv teilnehmen unter dem Motto:
Von Athen und Barcelona bis Berlin – gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf den Rücken der Bevölkerung! Für eine lebenswerte Zukunft!

i. A. Torsten Lohs

Bundesweiter Aktionstag am 23. Juli für 10 Euro Mindestlohn

Bündnisplattform 500 Euro Eckregelsatz – 10 Euro gesetzlicher Mindestlohn

Die Löhne von Millionen Menschen sind in den letzten Jahren gesunken, nicht zuletzt durch zunehmende Leiharbeit. Mehr als sieben Millionen Menschen arbeiten zu Löhnen unter zehn Euro. Und es werden mehr. Gegen asoziales Lohndumping durch das Kapital muss dringend eine gesetzliche Schranke nach unten eingezogen werden. In einer repräsentativen Befragung von 5.000 Personen durch ein Frankfurter Institut (IWAK) sprachen sich 70 % für einen gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von zehn Euro brutto aus (Böckler-Impuls 1/2010). Die Mehrheit will keine Milliarden Lohnsubventionen durch Hartz IV für Armutslöhner. Sie will kein Ausbluten der Sozialversicherungen und keine Förderung der Armut im Alter durch Hungerlöhne. Aber in dieser Demokratie hat eine Minderheit das Sagen. Sie kämpft verbissen für Löhne, die weit unter dem Existenzminimum liegen. Des Profits wegen.

Wer erwerbslos ist, für den bedeuten 364 Euro für den Lebensunterhalt gesellschaftliche Isolation und Mangelernährung. Deshalb sind wir für eine Erhöhung des Eckregelsatzes auf mindestens 500 Euro. (www.500-euro-eckregelsatz.de/27-2009082761.html) Unter dieser Voraussetzung erhöht sich das durchschnittliche Existenzminimum eines Erwerbstätigen auf 1.158 Euro (500 plus 358 Warmmiete plus 300 Freibetrag für Erwerbstätigkeit). Das entspricht dem Nettolohn bei einem gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro brutto.
Existenzminimum besteuern – nein danke! – Der gesetzliche Mindestlohn als das Existenzminimum eines Erwerbstätigen darf nicht auch noch mit Lohnsteuern belegt werden.

Arbeit muss sich wieder lohnen und Erwerbslose müssen in Würde leben!

Deshalb ist die SBB Mitglied der Bündnisplattform und Initiativen beteiligen sich vor Ort am bundesweiten Aktionstag.

Alle weiteren Infos zur Kampagne und zum Aktionstag hier: www.mindestlohn-10-euro.de und www.500-euro-eckregelsatz.de