Schwarz – Gelb hat es jetzt wahr gemacht.
Das „Sparpaket“ ist auf den Weg gebracht.
Doch nicht komplett, nur in den Teilen,
die an des Volkes Wohl rumfeilen.

Angerechnet wird jetzt das Elterngeld,
so dass es nun den Eltern fehlt.
Renteneinzahlung ist auch zu Ende,
Hartz IV Empfänger – brauchen keine Rente.

Heizkostenzuschuss ist gestrichen halt,
da bleibt die Wohnung eben kalt.
Dafür legt jetzt das Klima zu.
Beklagt Euch nicht, gebt endlich Ruh.

So wird gespart zu der Ärmsten Schaden.
Wie geht’s nun weiter? Lasst mich raten.
Bei der Verwaltung kürzt man nur zum Schein,
das muss zur Glaubhaftmachung sein.

Doch wo die großen Gelder fließen,
will man für Fehler niemals büßen.
Banken und Konzerne werden strahlen,
das Volk soll doch die Zeche zahlen.

So war’s bisher, so möchte man’s weiter haben,
so können sich Schmarotzer laben.
Wer das nicht will, der bringt sich ein.
Der Gegendruck muss sinnvoll sein.

Rainer Weigt 09.01.2010 Tel. 01701515677

Druck braucht Gegendruck

Verstärkte neoliberale Politik der letzten 20 Jahre lässt den „Wohlstand für Alle“ immer weiter verschwinden. Eine gerechte Lastenverteilung zu Gunsten ärmerer Bevölkerungs-schichten ist in das Gegenteil verkehrt worden. Es gibt einerseits zunehmend horrende Gehälter plus Boni, andererseits immer mehr Hungerlöhne, die nicht zum Leben reichen.
Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich immer rasanter. Das gilt für alte und neue Bundesländer, aber auch europa- und weltweit.
Besonders die Schwarz-Gelbe Regierung ist um weitere Druckerhöhung auf die bisher schon benachteiligten Bevölkerungsschichten bemüht.
In unserem doch eigentlich reichen Land gibt es immer mehr arme Kinder und natürlich ebenso Erwachsene. Deutschland sinkt im sozialen europäischen Ranking immer weiter.
Doch zwischen alten und neuen Bundesländern gibt es deutliche Unterschiede. Der Paritätische Gesamtverband hat zum 01. Mai 2009 einen Armutsatlas und zum 31. Juni 2010 einen Sozialatlas durch Dr. Rudolf Mertens erstellt. Beide sind nach prozentualer Benachteiligung farbig gestaltet. Dabei sind die Umrisse der ehemaligen DDR deutlich im negativen Sinn, erkennbar. Alles ist jeweils durch Tabellen und Diagramme, bis auf jeden Landkreis, belegt.
Doch auch Kirchen, Basisverbände der großen Parteien, Einzelgewerkschaften und DGB sprechen den Sozialabbau immer deutlicher an. In der Pressemitteilung 53/10 vom 05.08.2010 spricht der DGB Bezirk Berlin-Brandenburg vom „Abbau Ost“ bei den vorgesehenen Sparprogrammen. Da „Die Linke“ den Sozialdumping schon lange anspricht, bekommt sie damit teilweise unfreiwillig, Unterstützung ihrer Mahnungen. Die bisherigen Erfahrungen zeigen deutlich, was in den neuen Bundesländern an Sozialabbau durchgesetzt werden konnte, ist dann auch in den alten Bundesländern spürbar geworden.
Der notwendige Gegendruck darf aber nicht nur von den oben genannten Verbänden kommen um beachtet zu werden. Jeder einzelne Betroffene und zurzeit noch nicht Betroffene sollte sich einbringen. Beispielsweise in seinen Verbänden, öffentlichen Diskussions-Foren und entsprechenden Demos, um diesen Gegendruck wirksam zu gestalten.
Der DGB Kreisverband Teltow-Fläming veranstaltet am 06.10. 2010, dem „Welttag für menschenwürdige Arbeit“, um 17.00Uhr, im Gebäude der Jüterboger Tafel ein Diskussionsforum. Unter der Überschrift „Wie lange noch“ sollen Politiker und Betroffene ihre Einstellungen zu den sozialen Zuständen im Land, und besonders in den östlichen Bundesländern, geltend machen.
Eingeladen sind alle Bürger, zwei Referenten betroffener Verbände und die Abgeordneten aller demokratischen Parteien vom Wahlkreis 24 (TF II).
Wir bitten um rege Teilnahme, um auch damit den notwendigen Gegendruck zu erzeugen.

Rainer Weigt 22.08.10 Tel 01701515677

Schwarz – Gelb zeigt es jetzt allen offen,
das Volk braucht nicht auf Besserung hoffen.
Sie sparen nur auf Michels Kosten,
besonders bei dem Volk im Osten.

Beim Mindestlohn für Altenpflege,
geht man im Osten alte Wege.
Einen Euro weniger die Stunde,
verkauft man uns als gute Kunde.

Rentenangleichung wird auf St. Nimmerlein verschoben,
Steuerhinterzieher werdens sicher loben.
Bei Bildungskosten miese Margen,
so bleibt die Zukunft klar im Argen.

Bei prekärem Lohn, welch Sauerei,
ist Wohlstand für alle bald vorbei.
Aber die allergrößte Schande,
ist die steigende Kinderarmut hier im Lande.

Heizkosten beim Wohngeld will man sparen.
So trifft man wieder nur die Armen.
Doch geht’s ums Geld der Superreichen,
da will man keinen Euro streichen.

Drum sag ichs laut und sag es allen,
lasst Euch das länger nicht gefallen.
Kommt zu den Demos und den Foren.
Wer nichts tut hat sofort verloren.

Rainer Weigt 19.07.2010 Tel. 01701515677

Zu diesem Thema hat der DGB Kreisverband TF zur Diskussion mit der Brandenburger Gesundheitsministerin, Frau Anita Tack, am 15. Juni ins Kreishaus eingeladen.

Michael Maurer, als Vorsitzender des DGB Kreisver-bands TF übernahm die Moderation.

Frau Tack, die ja auch für Umwelt- und Verbraucherschutz zuständig ist, formulierte die Ziele ihrer Arbeit.

• -Daseinsfürsorge für alle Bürgerinnen und Bürger,


• -eine gute Lebensqualität auch für Einkommensschwache,


• -eine gesunde Umwelt als Voraussetzung für gesunde Menschen.

An der praktischen Umsetzung dieser Ziele arbeitet die rot - rote Landesregierung intensiv. Die bürgerfeindliche Politik der schwarz - gelben Bundesregierung und die Folgen der Krise wirken dabei kontraproduktiv.
Die bürgernahe medizinische Versorgung der Menschen ist eine vorrangige aber schwer lösbare Aufgabe. Es fehlen Haus- und Fachärzte besonders in ländlichen Regionen. Trotz großzügiger finanzieller Starthilfe konnten diese Probleme bisher nicht gelöst werden. Zwischenlösungen sind angedacht.

• -Es könnten Arztpraxen in mehreren Gemeinden eingerichtet werden, die reihum von einem Arzt betreut werden.


• -Gemeindeschwestern, in enger Vernetzung mit den Sozial-stationen, als Bindeglied zwischen Arzt und Patient.


• -Bestehende Vereinbarungen mit der Charite neu belebt werden, um medizinischen Nachwuchs für BRB auszubilden.

Die Ministerin bat alle auch ihre Ideen einzubringen.
Die Fragen der Anwesenden machten das große Interesse der Bürger und die Aktualität der Probleme deutlich.

Frage: So manche Untersuchungen können vom Patienten nicht nachvollzogen werden. Warum keine Rechnungen? Warum werden Kinder- und Entbindungsstationen geschlossen?
Antwort: Die Kassenärztliche Vereinigung bestimmt diese Regeln und klare Rechnungen sind bisher politisch nicht gewollt. Die rückläufige Bevölkerungsentwicklung auf dem Land bedingt solche Schließungen. In Zentren wie Potsdam ist das völlig anders. Dafür müssen in ländlichen Gebieten Pflegeeinrichtungen entstehen.

Frage: Das Jüterboger Krankenhaus wird weiter verkleinert, weil unterfinanziert. Private Krankenhäuser müssen sich doch auch rechnen. Wie soll die med. Versorgung der Bevölkerung gewährleistet werden?
Antwort: Die Bevölkerungsdichte in der BRD wird weiterhin geringer, auch in BRB. Die Bundesregierung gibt die Gesetze vor. Die Landesregierung kann nur die Bedarfsplanung machen. Die muss in BRB aber, durch Veränderungen in den Kreisen, immer kleinteiliger werden. Dazu berät Frau Tack, mit den vorhandenen Krankenhäusern, die Bedarfsplanung und deren Gestaltung. Die Rettungsdienste sind gut ausgebaut und sollten auch entsprechend genutzt werden. Der Privatisierungs-trend ist gestoppt worden.

Frage: Unternehmen machen durch Leistungsdruck die Gesundheit der Arbeitnehmer kaputt. Was wird dagegen getan?
Antwort: Betriebsärzte gibt es nur in wenigen großen Unternehmen. Wir versuchen Einfluss zu nehmen, können aber nicht regeln. Da bleibt nur noch Vorsorge und öffentlicher Gesundheitsdienst, aber sie müssen genutzt werden. Selbst Impfungen sind Privatsache.

Frage: Gesundheitskosten steigen immer weiter. Dieses Jahr
acht € Zuzahlung, nächstes Jahr noch mehr. Welche Möglich-keiten hat BRB um gegenzusteuern?
Antwort: Die Gesetze dazu kommen von der Bundesregierung.
Die Kopfpauschale ist, auch mit Hilfe von CDU- regierten Ländern, vorerst gestoppt worden, aber die Zusatzfinanzierung wird wohl, mit Sozialausgleich, kommen. Wir sind dagegen aufgetreten. Gesundheitskosten sollten solidarisch von allen, für alle, aufgebracht werden. Dagegen hilft nur anders wählen. Aber auch Petitionen an den Bundestag und Demos gegen bürgerfeindliche Politik können hilfreich sein. Die Bürger müssen aktiv werden um ihre Rechte zu wahren. Damit werden auch die Einflüsse der Lobbyisten geringer.

Frage: Ist es wahr, dass wir zuviel zum Arzt gehen?
Antwort: Da wird auch jede Laboruntersuchung gezählt. Lieber einmal mehr zum Arzt gehen als zu spät, rät die Ministerin.

Nach fast 2 Stunden beschließt Michael Maurer die Fragestunde und bittet alle um Unterstützung der Ministerin und aller bürgernahen Abgeordneten.

Rainer Weigt 16. 06. 10 Tel.01701515677

Komm lieber Mai und mache
den Euro wieder groß.
Frau Merkel hat’s verzögert,
drum ging’s nach hinten los.
Der Euro der fällt weiter,
weil sie nicht regeln will.
So werden wir nicht heiter,
Schwarz-Gelb führt nicht zum Ziel.

Rainer Weigt 19.05.2010 Tel. 01701515677